Fotos mit aktiven behinderten Menschen

Wir unterstützen Menschen mit Behinderung

Stellungnahmen / Positionspapiere

Medienmitteilung: Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern Nachbesserungen beim BTHG und PSG III - 21.09.2016

PDF-Icon Medienmitteilung
(PDF-Datei, 150 kb)


Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen - 12.09.2016

PDF-Icon Stellungnahme
(PDF-Datei, 1,8 MB)


Aufruf „Nachbesserung jetzt!“ - 21.07.2016
Zu den Kabinettsentwürfen Bundesteilhabegesetz in Verbindung mit Pflegestärkungsgesetz III
Als breites Verbändebündnis von Deutschem Behindertenrat, Fach- und Wohlfahrtsverbänden sowie DGB haben wir „Sechs gemeinsame Kernforderungen“ für ein Bundesteilhabegesetz aufgestellt. Sie bleiben für uns – im Interesse der Menschen mit Behinderung in Deutschland – Maßstab im aktuellen Gesetzgebungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Verbindung mit dem Pflegestärkungsgesetz III. Der Kabinettsentwurf zum BTHG enthält zwar gegenüber dem Referentenentwurf kleinere Verbesserungen. Dennoch bestehen große Defizite fort.

PDF-Icon Aufruf „Nachbesserung jetzt!“
(PDF-Datei, 177 kb)


Verbändebündnis fordert dringend Nachbesserungen beim Bundesteilhabegesetz - 27.06.2016
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Bundesteilhabegesetz warnt ein breites Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften ergänzend zu den sechs gemeinsamen Kernforderungen vor der Gefahr von Leistungseinschränkungen und anderen Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Recht und fordert grundlegende Nachbesserungen in mindestens fünf Bereichen.

PDF-Icon Verbändebündnis fordert dringend Nachbesserungen beim Bundesteilhabegesetz
(PDF-Datei, 175 kb)


Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) - 18.05.2016

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMAS zum BTHG
(PDF-Datei, 684 kb)


Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz - 11.05.2016
zum Referentenentwurf vom 26. April 2016

PDF-Icon Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz
(PDF-Datei, 185 kb)

PDF-Icon Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz in einfacher Sprache
(PDF-Datei, 231 kb)


Kommentar der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Arbeitsentwurf eines Bundesteilhabegesetzes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (vom 18.12.2015) - 08.03.2016

PDF-Icon Kommentar der Fachverbände vom 08.03.2016
(PDF-Datei, 113 kb)

PDF-Icon Arbeitsentwurf des BMAS zum BTHG vom 18.12.2015
(PDF-Datei, 1,5 MB)


Reform des SGB VIII – hier „Inklusive Lösung“ und Einbindung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung - 08.12.2015
Brief der Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Bundesministerin Manuela Schwesig, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

PDF-Icon Brief der Fachverbände
(PDF-Datei, 288 kb)


Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts - 04.12.2015

PDF-Icon Stellungnahme zum Referentenentwurf
(PDF-Datei, 256 kb)


Menschen mit Behinderung auf der Flucht - dringender Appell und Angebot der Fachverbände für Menschen mit Behinderung - 27.11.2015
Menschen mit Behinderung auf der Flucht gehören zum Personenkreis der besonders schutzbedürftigen Menschen. Deren angemessene medizinische und soziale Versorgung im Aufnahmeland ist durch eine EU-Aufnahmerichtlinie für Schutzsuchende (2013/33/EU) geregelt, die angesichts der aktuellen Situation schnell umgesetzt werden muss.

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände
(PDF-Datei, 282 kb)


Stellungnahme der Fachverbände zum Bundesteilhabegesetz – hier: Leistungen zur Teilhabe im Hinblick auf die Bewältigung von Krankheit und Förderung der Gesundheit - 27.11.2015

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zu gesundheitsbezogenen Teilhabeleistungen
(PDF-Datei, 221 kb)


Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum „Teilhabeplanverfahren für alle Rehabilitationsträger und Gesamtplanung für die Träger der Eingliederungshilfe“ am 10.07.2015 (Top 7)
sowie zur „Zuständigkeitsklärung bei Trägermehrheit“ (23.09.2015) im Rahmen der Fachexperten-AG - 13.11.2015

PDF-Icon Stellungnahme
(PDF-Datei, 244 kb)


Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum Leistungserbringungsrecht - Fachexperten-AG am 23.09.2015
Vorlage des BMAS für die Sitzung am 23.09.2015

PDF-Icon Stellungnahme zum Leistungserbringungsrecht
(PDF-Datei, 239 kb)


Rahmenkonzeption Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) - 12.10.2015

PDF-Icon Rahmenkonzeption der MZEB - gemeinsam verabschiedete Fassung vom 12.10.2015
(PDF-Datei, 158 kb)

PDF-Icon Vorläufige Fassung der Rahmenkonzeption der MZEB - aktualisiert und verabschiedet am 06./07.11.2014
(PDF-Datei, 378 kb)


Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergabemodernisierungsgesetz) - 28.09.2015

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf eines Vergabemodernisierungsgesetzes
(PDF-Datei, 328 kb)


Stellungnahmen der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS im Rahmen der Fachexperten-AG vom 10.07.2015
(im Rahmen der Beratungen zum Bundesteilhabegesetz)

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Beratung“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 7) - 01.09.2015
(PDF-Datei, 1,4 MB)

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum „Behinderungsbegriff“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 3) - 01.09.2015
(PDF-Datei, 3,2 MB)

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Sozialen Teilhabe“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 5) - 15.09.2015
(PDF-Datei, 165 kb)

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Teilhabe am Arbeitsleben“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 6) - 16.09.2015
(PDF-Datei, 249 kb)


Gemeinsame Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung und weiterer Verbände - 16.09.2015
- ergänzend zu deren jeweiligen eigenen Stellungnahmen -
zur Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am 21. September 2015
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland

PDF-Icon Gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland
(PDF-Datei, 250 kb)


Gemeinsame Forderungen von DBR, BAGFW und Fachverbänden zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) - 29.05.2015
Die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) setzt zentrale Vorgaben und Maßstäbe zur Verwirklichung von Barrierefreiheit. Weiter konkretisiert werden diese durch den General Comment des UN-Fachausschusses zur BRK vom 22.5.14 (CRPD/C/GC/2). Mit der Ratifikation hat sich Deutschland verpflichtet, die Ziele und Vorgaben der BRK umzusetzen. Daher muss die BGG-Reform die Vorgaben der BRK umfassend berücksichtigen und verankern.

PDF-Icon Gemeinsame Forderungen zur Reform des BGG
(PDF-Datei, 135 kb)


Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie - 29.04.2015
Pressemeldung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung

PDF-Icon Pressemeldung
(PDF-Datei, 128 kb)


Stellungnahme der Fachverbände zur häuslichen Krankenpflege – an die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag - 28.04.2015

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zur häuslichen Krankenpflege
(PDF-Datei, 193 kb)


Erste Eckpunkte der Fachverbände für Menschen mit Behinderung für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) - 22.04.2015

PDF-Icon Erste Eckpunkte für BGG
(PDF-Datei, 216 kb)


Bundesteilhabegesetz darf nicht scheitern - 13.04.2015
Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), des Deutschen Behindertenrates (DBR) und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung

PDF-Icon Pressemitteilung
(PDF-Datei, 84 kb)


Vorschläge der Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz im BMAS - 31.03.2015

PDF-Icon Abschlusspapier mit Vorschlägen der Fachverbände
(PDF-Datei, 86 kb)


Positionierung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Schnittstelle Eingliederungshilfe und Pflege - 08.12.2014
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern, dass zur Lösung der Schnittstellenprobleme von Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege das neue Bundesteilhabegesetz und das SGB XI aufeinander abgestimmt (weiter) entwickelt werden. Die Fachverbände gehen dabei von der Annahme aus, dass einerseits im Rahmen der Personenzentrierung in der Eingliederungshilfe (neu) die Unterscheidung von ambulant, teilstationär, stationär aufgehoben und andererseits der neue Pflegbedürftigkeitsbegriff in das SGB XI eingeführt wird.

PDF-Icon Positionierung der Fachverbände zur Schnittstelle Eingliederungshilfe und Pflege
(PDF-Datei, 265 kb)


Erklärung der Konferenz der Fachverbände für Menschen mit Behinderung: Bundesteilhabegesetz jetzt! - 10.11.2014
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung repräsentieren ca. 90 % der Dienste und Einrichtungen für Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung in Deutschland. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag weiter zu verfolgen und die Verbindung zwischen Bundesteilhabegesetz und den 5 Milliarden Euro kommunaler Entlastung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nicht in Frage zu stellen. Das eine ist unbedingte Voraussetzung für das andere. Das Bundesteilhabegesetz darf auf keinen Fall gefährdet werden. Es ist eines der wichtigsten sozialpolitischen Projekte dieser Legislaturperiode.

PDF-Icon Erklärung der Fachverbände
(PDF-Datei, 155 kb)


Bundesteilhabegesetz/ Reform der Eingliederungshilfe - 06.10.2014
Eckpunkte der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Themenfeld: Teilhabe am Arbeitsleben

PDF-Icon Eckpunkte der Fachverbände für Menschen mit Behinderung
(PDF-Datei, 486 kb)


Unterfinanzierung der Arbeit von Betreuungsvereinen muss beendet werden - 19.09.2014
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern eine auskömmliche Finanzierung der Querschnittsarbeit sowie eine deutliche Erhöhung der Stundenpauschalen

PDF-Icon Positionspapier der Fachverbände zur Unterfinanzierung der Arbeit von Betreuungsvereinen
(PDF-Datei, 181 kb)


Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung - 16.07.2014
Vorstellungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung der Leistungen nach einem Bundesteilhabegesetz

PDF-Icon Stellungnahme der Fachverbände zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung
(PDF-Datei, 741 kb)

PDF-Icon Zusammenfassung der Stellungnahme der Fachverbände zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung
(PDF-Datei, 281 kb)


Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes - 22.05.2014
Gemeinsame Positionierung des Deutschen Behindertenrates, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes

PDF-Icon Positionspapier zur Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes
(PDF-Datei, 291 kb)


Grundzüge eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderung - 24.04.2013

PDF-Icon Grundzüge eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderung
(PDF-Datei, 280 kb)


Änderung des Wahlrechts: Völkerrechtswidrige Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden! - 25.09.2012
Gemeinsames Positionspapier zum Wahlrechtsausschluss

PDF-Icon Pressemitteilung: Verbände fordern: Alle Menschen mit Behinderung sollen wählen dürfen
(PDF-Datei, 366 kb)

PDF-Icon Gemeinsames Positionspapier zum Wahlrechtsausschluss
(PDF-Datei, 276 kb)


Unterkunftskosten behinderter Menschen, die im Haushalt ihrer Eltern leben - 24.09.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, BR-Drucks 455/12

PDF-Icon Schreiben an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
(PDF-Datei, 457 kb)

PDF-Icon Anlage zum Schreiben der fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung
(PDF-Datei, 262 kb)


Rehaassistenzpflegegesetz - 13.07.2012
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen vom 18.06.2012

PDF-Icon Rehaassistenzpflegegesetz
(PDF-Datei, 498 kb)


Interkulturelle Öffnung - 23.01.2012
Gemeinsame Erklärung zur interkulturellen Öffnung und zur kultursensiblen Arbeit für und mit Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund

PDF-Icon Interkulturelle Öffnung
(PDF-Datei, 138 kb)


Diskriminierung beenden - 03.12.2011
Diskriminierung beenden - Rechtsanspruch auf berufliche Bildung und Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit schwerer geistiger und/oder mehrfacher Behinderung sicherstellen! Forderungen von Verbänden und Wissenschaft zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe und Änderung der gesetzlichen Regelungen des SGB IX

PDF-Icon Diskriminierung beenden
(PDF-Datei, 598 kb)


Teilhabe am Arbeitsleben - 26.10.2011
Verbändepapier über die Grundsätze für die Weiterentwicklung der Teilhabe am Arbeitsleben

PDF-Icon Teilhabe am Arbeitsleben
(PDF-Datei, 292 kb)


Stellungnahme zum Staatenbericht - 05.07.2011
Stellungnahme zum Entwurf des ersten Staatenberichts zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung

PDF-Icon Stellungnahme zum Staatenbericht
(PDF-Datei, 255 kb)


Stellungnahme zum GKV-Finanzierungsgesetz - 13.10.2010

PDF-Icon Stellungnahme zum GKV-Finanzierungsgesetz
(PDF-Datei, 238 kb)


10 Thesen zur Personzentrierung - 01.10.2010

PDF-Icon 10 Thesen zur Personzentrierung
(PDF-Datei, 210 kb)


Erklärung der fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Ankündigung eines Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention - 23.11.2009
Die Kontaktgesprächsverbände begrüßen, dass die Regierungskoalition sich dazu bekennt „politische Entscheidungen, die Menschen mit Behinderungen direkt oder indirekt betreffen, an den Inhalten der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen zu messen.“

PDF-Icon Erklärung zur Ankündigung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention
(PDF-Datei, 225 kb)


Neuausrichtung der Eingliederungshilfe - 09.07.2009
Forderungen der fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Neuausrichtung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Licht der Behindertenrechtskonvention (BRK)

PDF-Icon Neuausrichtung der Eingliederungshilfe
(PDF-Datei, 78 b)


Föderalismusreform - 23.05.2006
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (BT-Drs. 16/813 vom 07.03.2006)

PDF-Icon Föderalismusreform
(PDF-Datei, 203 kb)


Logos der Fachverbände

Logo CBP

Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V.
Karlstr. 40
79104 Freiburg
Telefon 0761 200-301
Telefax 0761 200-666
cbp@caritas.de
www.cbp.caritas.de


Logo der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.

Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.
Leipziger Platz 15
10117 Berlin
Telefon 030 206411-0
Telefax 030 206411-204
bundesvereinigung@lebenshilfe.de
www.lebenshilfe.de


Logo bvkm

Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V.
Brehmstraße 5-7
40239 Düsseldorf
Telefon 0211 64004-0
Telefax 0211 64004-20
info@bvkm.de
www.bvkm.de


Logo BeB

Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V.
Invalidenstraße 29
10115 Berlin
Telefon 030 83001-270
Telefax 030 83001-275
info@beb-ev.de
www.beb-ev.de


Logo Verband Anthro

Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V.
Schloßstraße 9
61209 Echzell-Bingenheim
Telefon 06035 81-190
Telefax 06035 81-217
bundesverband@anthropoi.de
www.anthropoi.de